Donald Trump hält Rede zur Lage der Nation

Gestern Nacht hat Donald Trump die traditionelle Rede zum «State of the Union» gehalten. Im amerikanischen System sind Exekutive und Legislative grundsätzlich unabhängig voneinander. Die Verfassung hält aber fest, dass der Präsident den Kongress über den Zustand des Landes informieren soll. Dies ist der historische Ursprung des Anlasses. Heutzutage ist es natürlich vor allem auch eine Gelegenheit für den Präsidenten, den Wählerinnen und Wählern zu Hause via Fernsehen eine Message zu kommunizieren.

Ende letzten Jahres hat das Parlament Steuererleichterungen beschlossen. Diese waren ein zentrales Element in Trumps Rede. Ich befürchte, dass die Auswirkungen für das Defizit längerfristig katastrophal sein werden. Trotzdem muss dieser Teil der Rede bei vielen Amerikanern aber sicher gut angekommen sein. Die Rede enthielt auch ein paar versöhnliche und patriotische Worte. Schon nur was den Ton und das Vokabular angeht, ist es aber immer sehr offensichtlich, wann Trump eine Rede vom Teleprompter abliest und wann er in seinen eigenen Worten spricht. Es ist ja nicht so, als wären die Entlassung von FBI-Direktor James Comey, die Russland-Untersuchung, die temporäre Schliessung der Regierung, die umstrittene Nominierung von Neil Gorsuch an das oberste Gericht und die zahlreichen anderen Kontroversen nicht passiert. So sind die USA als Land heute gespaltener denn je während den letzten fünfzig Jahren. Eine Konsequenz davon ist auch, dass die Meinungen über Donald Trump schon sehr definiert sind. In den meisten Umfragen haben rund 40% der Wählerinnen und Wähler eine positive Meinung über Trumps Amtsführung und rund 55% eine negative. Ich gehe davon aus, dass Trump während den nächsten Wochen ein paar Prozentpunkte zulegen wird, denke aber eher nicht, dass die Rede der Anfang eines neuen Kapitels seiner Präsidentschaft markiert.