Donald Trump: Die Frage nach dem Impeachment?

Letzte Woche hielt ich einen Vortrag bei dem von der Credit Suisse organisierten External Asset Management Day EAM. Dabei ging es natürlich um Donald Trump und die Frage eines möglichen Impeachments. Nun, grundsätzlich kann ein amerikanischer Präsident des Amtes enthoben werden, wenn er sich des Hochverrates, Bestechung oder anderer schwerer Verbrechen schuldig macht. Es ist also nicht so wie in parlamentarischen Systemen, wo das Parlament die Regierung stürzen kann, weil man politisch nicht mehr gleicher Meinung ist. Ein Amtsenthebungsverfahren beginnt in den USA im Abgeordnetenhaus, in welchem mit einfacher Mehrheit abgestimmt wird. Dann ginge das Verfahren in den Senat, welcher eine Amtsenthebung mit einer Zweidrittelmehrheit beschliessen müsste.

Louis Perron referiert an dem von der Credit Suisse organisierten External Asset Management Day 2017

Wie stehen die Chancen auf ein Impeachment in den USA? Momentan halten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Parlamentes. Es gibt also nur zwei Möglichkeiten: Die erste Möglichkeit besteht darin, dass republikanische Abgeordnete und Senatoren Trump fallen lassen. Im Moment deutet wenig darauf hin. Dies würde sich wohl erst dann ändern, wenn die Zustimmungswerte von Donald Trump dramatisch absackten und die Parlamentarier ihre eigene Haut retten müssten. Die zweite Möglichkeit bieten die sogenannten «mid-term elections» nächstes Jahr. Immer zur Halbzeit der Amtsperiode wird ein Drittel des Senats und das komplette Abgeordnetenhaus gewählt. Falls die Demokraten die Mehrheit erobern würden, könnten sie vorwärts machen betreffend Amtsenthebung. Doch das ist alles andere als sicher.