Parallelen zwischen Brexit und MEI: Ruf nach einer zweiten Abstimmung?

Es gibt offensichtliche Parallelen zwischen der Abstimmung über den Brexit in Grossbritannien und der Abstimmung über die Masseneinwanderungs-Initiative in der Schweiz. In beiden Fällen gab es Leute (notabene in der politischen Elite), welche vom Resultat überrascht waren. In beiden Fällen gibt es auch Kreise, welche eine Wiederholung der Abstimmung verlangen. In der Schweiz könnte es durchaus dazu kommen. Schliesslich ist die sogenannte RASA-Initiative, welche die Streichung des MEI-Artikels in der Bundesverfassung verlangt, zu Stande gekommen. Sie ist momentan beim Bundesrat hängig. In Grossbritannien kann ich mir hingegen nicht vorstellen, dass es bald zu einer Wiederholung der Abstimmung kommen wird. Schliesslich hat David Cameron ja seinen Rücktritt angekündigt. Dies hat er getan, um jemandem Platz zu machen, der den Austritt aus der EU umsetzen will und kann. (Tragisch ist für Cameron, dass dies gerade mal ein gutes Jahr nach seiner Wiederwahl passiert. Endlich konnte er ohne Koalitionspartner regieren und nun wird er nur anderthalb Jahre nach gewonnener Wiederwahl abtreten.)

Schliesslich gibt es noch einen anderen wichtigen Unterschied zwischen MEI und Brexit: Das Volksmehr zur MEI-Initiative (50.3% Ja) war eigentlich ein Zufallsentscheid. Es gibt fast ebenso viele Leute, die die Sache anders sehen als die Gewinner. In Grossbritannien (51.9% Leave EU) handelt es sich zwar nicht um einen Erdrutschsieg der Befürworter eines Brexits. Es ist aber ein klares Verdikt.

Mehr dazu heute in einem Beitrag auf Telezüri: www.telezueri.ch/brexit