Das Politjahr 2016

Nach dem Superwahljahr 2015 erwarten uns dieses Jahr (und nächstes Jahr) zahlreiche Abstimmungen. Die Themen reichen von Verkehr, Service Public, Nahrungsmittel/Landwirtschaft bis hin zu Sozialpolitik. Auch die Kampagne über die Durchsetzungsinitiative dürfte heftig werden. Abgesehen von den Volksabstimmungen ist sicher die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative beziehungsweise die Klärung des Verhältnisses zur EU eine grosse politische Knacknuss für das Politjahr 2016.

Im Ausland werden die Präsidentschaftswahlen in den USA spannend. Am 1. Januar beginnt der Vorwahlzirkus in Iowa. Vor allem auf der Seite der Republikaner ist vieles offen. Bevor überhaupt die erste Stimme abgegeben wurde, haben bereits zahlreiche Kandidaten ihre Kampagne beendet. So vor kurzem der ehemalige Gouverneur von New York, George Pataki. In vielen (landesweiten) Umfragen führt der kontroverse Unternehmer Donald Trump. Es wird aber Bundesstaat für Bundesstaat gewählt. Je nach dem kann das eine besondere Dynamik auslösen und ein Vorsprung in den Umfragen kann rasch dahinschmelzen. Auch die sogenannte «General Election», die Endausscheidung also, wird aller Voraussicht nach knapp und hart umkämpft werden. Die USA sind nach wie vor ein politisch tief gespaltenes Land und ich sehe keinen Kandidaten am Horizont, der das so bald ändern könnte.

Mehr zu den U.S.-Wahlen in einem Interview mit mir im Tages-Anzeiger online:
www.tagesanzeiger.ch/ausland/amerika/kontroversen-haben-donald-trump-bisher-kaum-geschadet/story/12680802