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Ausblick: National- und Ständeratswahlen 2015

Sunday, 21 December 2014

Anstelle eines Jahresrückblicks schauen wir doch lieber in die Zukunft. Immerhin werden nächstes Jahr National- und Ständerat neu bestellt. Im Moment sieht es für mich nach einer Status Quo – Wahl aus. Die grossen Veränderungen wie 2011, als die drei etablierten, bürgerlichen Parteien alle klar verloren und die neue Mitte…

Wahlen in den USA: Niederlage für Obama, Erfolg für die Republikaner

Thursday, 06 November 2014

Die Wahlen in den USA für den Kongress haben wie erwartet mit einer schallenden Ohrfeige für die Demokraten und Barack Obama geendet. Die Republikaner haben ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus in fast historischem Ausmass ausgebaut und im Senat neu errungen. Barack Obama wird während der nächsten zwei Jahre grösstenteils der Gefangene…

Was wir von amerikanischen Wahlkämpfen lernen können

Thursday, 16 October 2014

Kürzlich hielt ich einen Gastvortrag an der Hertie School of Government in Berlin (siehe Bild). Ein paar Tage später hatte ich meine regelmässige Vorlesung im Rahmen des CAS politische Kommunikation an der ZHAW in Winterthur. Bei beiden Veranstaltungen ging es darum, was man von amerikanischen Wahlkämpfen lernen und auf unsere…

Wahlkampf 2015: SVP und Sozialhilfe

Friday, 19 September 2014

Mir scheint, die SVP habe als einzige Partei ein Drehbuch im Hinblick auf die eidgenössischen Wahlen vom nächsten Jahr. Den ganzen Sommer lang wurden zahlreiche Projekte für Volksinitiativen präsentiert. Nun enthüllt die Partei ein explosives Papier zur Sozialhilfe. Das ist logischerweise alles Wahlkampf.In der Schweiz ist derjenige Wahlkampf am effizientesten,…

Ständeratswahlen Kanton Aargau

Thursday, 10 July 2014

Die grossen Parteien im Kanton Aargau haben ihre Arbeit richtig gemacht. Im Hinblick auf die Ständeratswahlen vom nächsten Jahr holen sie ihre besten Pferde aus dem Stall. Es wird einen spannenden Kampf mit viel medialer Aufmerksamkeit geben. SP, FDP und CVP starten mit nationalen Schwergewichten ins Rennen, die Kandidatur der…

Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative MEI

Tuesday, 01 July 2014

Grundsätzlich gibt es zwei Strategien, die Initiative gegen die Masseneinwanderung umzusetzen; strikt im Sinne der Initianten oder flexibel und Europa-kompatibel. Ein Vorschlag für eine Softversion versteht unter Kontingenten beispielsweise Höchstzahlen, welche über mehrere Jahre hinweg als Durchschnitt berechnet werden. Der Bundesrat hat sich vorerst aber für eine strikte Version entschieden.…

Abstimmungskampagne über den Gripen: Die schlechteste Abstimmungskampagne aller Zeiten

Sunday, 11 May 2014

Ich habe eben mit Felix Schneuwly, dem Leiter Public Affairs von comparis.ch, eine Flasche Wein auf den Ausgang der Abstimmung über den Gripen gewettet. Ich setze auf ein Nein. Natürlich kann es auch noch ein Ja geben. Dies wäre dann der Mobilisierungskraft der Schützenvereine und anderen armeefreundlichen Kreisen zu verdanken.…

Amerikanische Präsidentschaftswahlen 2016: Bush vs. Clinton?

Friday, 18 April 2014

In vielen Ländern erhalten die U.S. Präsidentschaftswahlen fast mehr mediale Aufmerksamkeit als die eigenen Wahlen. Die Schweiz gehört wohl auch in diese Kategorie. So kontaktierte mich letzte Woche ein Journalist vom Blick, welcher an einem Artikel über einen möglichen Zweikampf zwischen Jeb Bush (Republikaner) und Hillary Clinton (Demokraten) arbeitete.Hillary Clinton…

Ueli Maurer und der Gripen: Bundesräte im Abstimmungskampf

Friday, 28 March 2014

Eben hatte ich einen Journalisten am Telefon, welcher mich zum Engagement von Ueli Maurer im Abstimmungskampf über den Gripen befragte. In der Tat weibelt der Verteidigungsminister landauf landab für die schwedischen Kampfflugzeuge. Das Engagement von Bundesräten im Abstimmungskampf ist immer mal wieder ein Thema. Das Volk hat diesbezüglich aber klar…

Abstimmungskampf über die Initiative gegen die Masseneinwanderung

Friday, 03 January 2014

Im Jahr 2000 hat das Schweizer Stimmvolk die bilateralen Verträge mit einer satten Mehrheit von 67,2% angenommen. Seither wurde der bilaterale Weg vier Mal an der Urne bestätigt: Schengen/Dublin (2005), Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf die neuen EU-Länder (2005), Kohäsionsmilliarde (2006) sowie die Ausweitung der Personenfreizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien (2009).Am…

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