Das Wahlsystem für die U.S. Präsidentschaftswahlen: Wahlmänner, Popular Vote und Electoral Vote

Heute Dienstag werden Millionen US-Amerikaner den nächsten Präsidenten der USA wählen. Während auf dem Stimmzettel zwar die Namen der beiden Kandidaten stehen, gehen die Stimmen der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dennoch nicht direkt an Obama oder Romney, sondern an ein sogenanntes Wahlmännerkollegium (engl. „Electoral College"). Dieses besteht aus 538 Mitgliedern, wobei jedem Bundesstaat genau so viele Wahlmänner zur Verfügung stehen wie er Abgeordnete im Repräsentantenhaus und im Senat hat – also mindestens drei. So entsendet ein Bundesstaat mit wenigen Einwohnern wie beispielsweise Vermont 3, ein grosser Bundesstaat wie Kalifornien hingegen 55 Wahlmänner. In allen Bundesstaaten ausser in Maine und Nebraska wird nach dem Majorzverfahren („winnter-takes-all“-Prinzip) gewählt. Das bedeutet, dass derjenige Präsidentschaftskandidat, welcher über die relative Mehrheit aller Stimmen verfügt, alle dem Bundesstaat zur Verfügung stehenden Wahlmänner erhält. Gelingt es einem Kandidaten 270 oder mehr Wahlmänner für sich zu gewinnen, wird er der nächste Präsident.

Theoretisch könnten die Wahlmänner, nachdem sie am 6. November gewählt wurden und bevor sie 41 Tage später selbst offiziell ihre Stimme abgeben, ihre Position nochmals ändern und von einem Kandidaten zum andern wechseln. Dies kommt jedoch sehr selten vor und wird in etwa der Hälfte der Staaten gesetzlich geahndet. Ein Wahlmann, der entgegen seinem Auftrag abstimmt, wird „faithless elector“ genannt.

Nun ist es wichtig, sich bezüglich dieses Wahlsystems insbesondere zwei Dinge vor Augen zu führen: Erstens spielt es bei Entscheidungen nach dem Majorzverfahren keine Rolle, mit welchem Vorsprung ein Kandidat in einem Bundesstaat gewinnt. So ist es beispielsweise egal, ob Obama nun Illinois mit 80% der Stimmen oder mit 50,1% der Stimmen gewinnt – in beiden Fällen gewinnt er die 20 Wahlmänner, welche dem Bundesstaat zur Verfügung stehen.  Nicht mehr und nicht weniger. Zweitens repräsentieren nicht alle Wahlmänner genau gleich viele Bürgerinnen und Bürger. Ein Wahlmann in Wyoming beispielsweise repräsentiert etwas unter 190‘000 Wahlberechtigte, während ein Wahlmann in Ohio etwas über 640‘000 Stimmende repräsentiert. Diese beiden Faktoren können bei einem knappen Rennen dazu führen, dass ein Kandidat die Mehrheit der Wahlmänner gewinnt, jedoch der andere Kandidat die Mehrheit der Stimmen national gesehen erobert. In einem solchen Fall spricht man davon, dass das Volksmehr (Popular Vote) und die Elektorenstimmen (Electoral Vote) differieren. Dies ist in der Geschichte der USA bisher immerhin viermal geschehen, zum letzten Mal im Jahr 2000. Damals gewann Al Gore mit 48.38% zwar mehr Stimmen als George W. Bush mit 47.87%, erhielt für diese Stimmen jedoch lediglich 266 Wahlmänner zugesprochen. George W. Bush wurde damals durch die Stimmen von seinen 271 Wahlmännern ganz knapp zum Präsidenten gewählt.

Bei Vorträgen oder auch bei meiner Vorlesung an der Universität Zürich stelle ich immer wieder fest, dass viele politisch Interessierte dieses System verwirrend finden. Dabei haben wir in der Schweiz mit dem Ständemehr ja eine Institution, welche bedingt vergleichbar ist und eine ähnliche Dynamik auslöst. Bei unseren Volksabstimmungen zählt ja nicht nur das Volksmehr, sondern auch das Ständemehr. Beide Systeme waren ursprünglich gedacht, um die Macht der grossen Bundesstaaten beziehungsweise der grossen Kantone zu brechen.

Bei einem Wahlkampf ist es wichtig, die Dynamik des Wahlystems zu verstehen. Dies gilt natürlich auch für U.S. Präsidentschaftswahlen. So ist es in der Mehrzahl der Bundesstaaten praktisch klar, welcher Kandidat die Mehrheit der Stimmen und somit die Wahlmänner des Staates erobern wird. Kalifornien zum Beispiel stimmt traditionell demokratisch. Es würde also wenig Sinn machen für Mitt Romney, dort viel Zeit und Geld zu investieren. Andererseits stimmt Texas traditionell für den Republikaner. Entsprechend hat Barack Obama dort den Wahlkampf auf ein Minimum reduziert. Ergo konzentriert sich der Wahlkampf auf diejenigen Staaten, wo das Resultat auf der Kippe steht, die sogenannten Swing States, wo also beide Kandidaten eine Chance haben, die dem Bundesstat zur Verfügung stehenden Wahlmänner zu erobern.

Traditionell gehören Pennsylvania, Florida und Ohio zu den grösseren Swing States. Wer zwei der drei dieser Staaten erobert, wird normalerweise Präsident. Dieses Jahr sind weiter auch Virginia, North Carolina, Iowa, New Hampshire, Wisconsin und Nevada hart umkämpft. Ganz besonders im Zentrum der Aufmerksamkeit steht aber Ohio. Es wurde noch nie ein Republikaner zum Präsidenten gewählt, ohne hier zu gewinnen. Republikaner haben dort auch traditionell einen leichten Vorteil. Dieses Jahr hat Barack Obama aber massiv Zeit und Geld in Ohio investiert, so dass die Umfragen ihn leicht in Führung sehen. Er hat sich so eine Art Schutzwall aufgebaut, an welchem sich Mitt Romney während der letzten Wochen die Zähne ausbiss. Deshalb hat Obama heute Nacht gute Chancen, für eine zweite Amtszeit gewählt werden.