Bundesratswahlen: zweiter Sitz für die SVP?

Die Bundesratswahlen scheinen die Medien zu beschäftigen. Heute Sonntag haben mich gleich drei Journalisten deswegen angerufen. Als Christoph Blocher und Ueli Maurer in den Bundesrat gewählt wurden, basierte die Strategie der SVP jeweils auf Druck, Drohung und Erpressung. Entweder das Parlament wählt, wen wir sagen oder ihr könnt etwas erleben. Das war die Botschaft der SVP. Die Strategie ging auf, solange die Partei das Gewinnerimage hatte. Mit -2.3% Wähleranteil als Rückenwind wird diese Strategie bei den anderen Parteien heuer aber weniger gut funktionieren.

Die SVP hat es nun weitgehend selber in der Hand, ob sie einen zweiten Sitz im Bundesrat kriegt oder nicht. Wenn sie tatsächlich einen Sitz will, dann muss sie eine echte Auswahl bringen von Politikern, welche über die Parteigrenzen hinweg respektiert werden. Es müssten Kandidaten sein, welche vielleicht in einigen Punkten – etwa bei den Bilateralen - nicht die offizielle Parteidoktrin vertreten. Die SVP ist nach wie vor mit Abstand die grösste Partei. Aber so funktioniert die Schweiz nun einfach mal. Keiner kann alleine regieren. Jede Partei braucht Verbündete. Wenn die SVP eine echte Auswahl an valablen Kandidaten bringt, wird es schwierig für das Parlament, den Anspruch zu übergehen.

Es kann aber durchaus sein, dass die SVP eigentlich gar keinen zweiten Sitz will, sondern sofort die Wahlen 2015 vorbereitet. Wenn die Maximierung des Wähleranteils das Ziel ist, muss sie so weitermachen wie bisher und einen strammen Parteisoldaten wie etwa Adrian Amstutz nominieren. Dass sein Name in den Sonntagsmedien lanciert wurde, hat vor allem mit dem Wahlkampf in Bern zu tun. Es geht darum, ihn im Ständeratswahlkampf als nationalen Player darzustellen, welcher sogar für den Bundesrat in Frage kommt. Im Parlament ist er chancenlos und als es um die Nachfolge von Samuel Schmid ging, wurde er sogar von der eigenen Fraktion übergangen.

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