Zweiter Akt im Trauerspiel zwischen der SP Kanton Zürich und Anita Thanei

Anita Thanei, SP-Nationalrätin aus dem Kanton Zürich, kriegt eine zweite Chance. Wer für die SP Zürich länger als zwölf Jahre im Nationalrat ist, muss an der Delegiertenversammlung eine Zweidrittelmehrheit erreichen, um für eine erneute Legislatur nominiert zu werden. Diese verpasste Thanei. Jetzt darf sie sich ein zweites Mal den Delegierten vorstellen. Wenn sie die Zweidrittelmehrheit dieses Mal schafft, wird sie auf dem hinteren Teil der Liste nachnominiert.

Kurz nachdem die Pressemitteilung der SP Kanton Zürich verschickt war, klingelte bei mir das Telefon. Gleich zwei Lokalradios wollten eine Einschätzung. Nun, ich finde, dass hier beide Seiten, sowohl Thanei wie auch die Parteileitung der SP Kanton Zürich, eine komische Rolle spielen.

Im Gegensatz zu vielen Beobachtern und Journalisten bin ich der Meinung, dass die Regel der Zweidrittelmehrheit durchaus Sinn macht. Sie ist weniger rigide als eine Amtszeitbeschränkung und erlaubt es herausragenden Persönlichkeiten, länger in Bern tätig zu sein. Andererseits verhindert sie aber Sesselkleberei. In der Tat ist nämlich die personelle Erneuerung einer Partei wichtig. Es ist dramatisch für eine Partei, wenn es zu einem Talentstau kommt, wenn also eine ganze Generation nicht zum Zug kommt. Personelle Erneuerung in Zeiten der elektoralen Stagnation ist natürlich nicht einfach, deswegen aber nicht weniger wichtig. Ganz im Gegenteil ist die Personalpolitik etwas vom Wichtigsten, was die Parteileitung tun muss. Wenn man die Karriereplanung den alteingesessenen Politikern überlässt, hat es mittelfristig verheerende Konsequenzen für eine Partei.

Zudem fiel die Regel ja nicht vom Himmel, sondern war allen Beteiligten bekannt. Andere langjährige Nationalräte wie beispielsweise Andreas Gross haben gekämpft, und wurden schliesslich überzeugend nominiert. Die Tatsache, dass Anita Thanei die Zweitdrittelmehrheit nach sechzehn Jahren im Rat klar verpasst hat, zeigt doch, dass da irgendetwas in der Beziehung und der Kommunikation mit der Basis schon länger nicht mehr stimmt.

Der Entscheid kam demokratisch zu Stande und die Regel der Zweidrittelmehrheit macht Sinn. Deshalb finde ich es falsch, dass die Parteileitung hier eingeknickt ist. Dass sich Anita Thanei nun überhaupt auf dem hinteren Teil der Liste nachnominieren lassen will, mutet komisch an und projiziert meiner Meinung nach erst recht das Bild der Sesselkleberei. Ich rate meinen Kunden immer: Wenn man verliert, soll man wenigstens gute Miene zum bösen Spiel machen.

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