Der Fukushima-Effekt?

Das Superwahljahr 2011 hat in der Deutschschweiz mit einer grossen Überraschung begonnen. Im Kanton Basel Land zieht mit Isaac Reber erstmals ein Grüner in die Regierung ein. Das Unglück von Japan ist dabei sicher nicht die ganze Erklärung. Herr Reber ist im Kanton gut bekannt, weit über die Parteigrenzen hinweg respektiert und hat auch einen sehr engagierten Wahlkampf geführt. Zudem waren die bürgerlichen Parteien etwas gar dominant. Seitdem die SP den zweiten Sitz in der Regierung verloren hatte, stellten die Bürgerlichen vier von fünf Vertretern in der Exekutive. Die Überraschung wäre ohne das Unglück in Japan so wohl aber kaum möglich gewesen. Reber überrundete nämlich sogar noch einen Bisherigen.

Auch im deutschen Bundesland Baden-Württemberg gewinnen die Grünen erdrutschartig dazu. Vielleicht können sie dort sogar demnächst den ersten grünen Ministerpräsidenten Deutschlands stellen. Schliesslich geht auch das neuste Politbarometer der SonntagsZeitung in die gleiche Richtung. Gemäss einer repräsentativen Umfrage von Isopublic würden die Grünen (+0.9%) und vor allem auch die Grünliberalen (+4.7%) zulegen, wenn heute Nationalratswahlen wären.

Peter Bodenmann hat mir Anfang der 90er Jahre einmal am Rande eines Anlasses erklärt, dass Wahlen durch ein Thema entschieden werden. Durch das Unglück in Fukushima wurde dieses Thema schlagartig Atom. Das letzte Mal als ein aktuelles Ereignis eine Serie von Wahlen beeinflusst hat, war wohl die nicht-Wahl von Christiane Brunner in den Bundesrat. In der Folge stieg die Anzahl gewählter Frauen bei etlichen kantonalen Wahlen dramatisch an.

Gemäss der Umfrage von Isopublic würden vor allem FDP (-2%) und SVP (-3.5%) Wähleranteile verlieren. Beide Parteien schneiden bei Umfragen aber ab und zu schlechter ab als dann am Wahltag. Für die SVP sehe ich die Lage deshalb nicht so dramatisch. Umweltpolitik ist ihrer Klientel seit jeher egal. Daran wird auch Fukushima nichts ändern. Ein paar knackige Plakate über Ausländer und Islam werden die Basis wieder auf Trab bringen. Etwas problematischer ist die Lage für die FDP. Sie hat das Umweltthema während der letzten zehn Jahre demonstrativ ignoriert und vernachlässigt. Das rächt sich jetzt. Einen Teil des Elektorates wendet sich den Grünliberalen zu. Die Wahlen im Kanton Zürich vom nächsten Wochenende sind für die FDP diesbezüglich ein wichtiger Test.

Allerdings wird sich weisen müssen, wie nachhaltig der Fukushima-Effekt sein wird. Umfragen sind immer eine Momentaufnahme und nie eine Vorhersage. Eine Woche ist in der Politik eine Ewigkeit, geschweige dann sieben Monate. Zudem schneiden Grüne bei Umfragen traditionell besser ab als an der Urne. Bei den Kommunalwahlen in Genf und Lausanne vor zwei Wochen gehörten die Grünen noch zu den Verlierern.

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